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PEGIDA hat sich abrupt gespalten. Ob die Reste des Orga- Teams oder die ehemaligen Team-Mitglieder unter neuem Namen ähnlich Großes auf die Beine stellen werden, bleibt ebenso abzuwarten wie die Entwicklung der Ableger in anderen Städten. Zu hoffen bleibt freilich, daß keine Radikalisierung erfolgt, die nachträglich die massive manipulative Berichterstattung legitimieren könnte.

Unabhängig davon, wie sich PEGIDA und Ableger weiterentwickeln, hat PEGIDA aber bereits erhebliche politische Auswirkungen geschaffen. Die massiven Reaktionen aus Politik und Medien werden mehr Menschen die Augen geöffnet haben als es die Demonstrationen selber isoliert hätten bewirken können. Zum einen wurden politische Taktiken überdeutlich, zum anderen wurden Politiker zur eindeutigen Stellungnahme gezwungen, anhand derer die Wähler sie wiederum bewerten können.

1848: Demokratie bahnt sich ihren Weg

Paulskirche: Demokratie bahnt sich ihren Weg!

Wer sich die Demonstrationen im Internet angesehen hat oder vielleicht sogar live und danach die Berichterstattung der Medien oder die Reaktion pöbelnder Politiker mit Worten wie “Schande für Deutschland“, “Hetzer“, “hohlen Sprücheklopfer“, “widerwärtig und abscheulich“, „Mischpoke„, „Rattenfänger“ wahrgenommen hat, der mußte glauben, es wurde über verschiedene Veranstaltungen gesprochen. Auch wenn einige dieser primitiven Pöbeleien auf die Überforderung mancher argumentationsunfähiger Politiker zurückzuführen sind, steckt auch eine Taktik dahinter.

Erklärt wird sie im Blog von Frank Stauss, auf den ich über einen Tweet von SPD-Vize Stegner gestoßen bin.  Stegner hat dies ebenso wie sein Vorstandskollege Maas, schaurigerweise auch noch mit dem Titel Justizminister versehen,  verinnerlicht und ausgeführt. Frank Stauss hat mit seiner Agentur zahlreiche Wahlkämpfe insbesondere der SPD begleitet. Stauss schreibt dort:

Das Fazit für die Kommunikation heißt: Klare Kante. Ganz besonders angesichts gefährlicher Tendenzen. Dabei geht es nicht um 15.000 oder 25.000 Menschen in Dresden – es geht darum, alle Grenzgänger möglichst laut und deutlich zu erreichen. Also genau die, die sich in Hannover, Berlin, Hamburg, Düsseldorf, Köln usw. am Ende entschieden haben, nicht für Hass und Ausgrenzung auf die Straße zu gehen. Verstanden hat dies als erster – und für einige Tage auch als einziger – Bundesjustizminister Heiko Maas. Er hat in der ganzen Debatte den klarsten, schärfsten und auch treffsichersten Ton angeschlagen.

Es ging also in keiner Weise darum, in irgendeiner Form auf die Anliegen der Demonstranten einzugehen sondern darum, diejenigen massiv abzuschrecken, die sich vielleicht überlegt haben, mitzugehen. Auch dieser Kreis sollte nicht durch Argumente erreicht werden, sondern durch Einschüchterung:

Stauss weiter:

Doch Mitläufer laufen nur dann mit, wenn sie sich Erfolg davon versprechen. Was besonders bürgerliche potentielle Mitläufer abschreckt, ist, dass sie am Ende nicht nur bei den Verlierern enden, sondern auch noch beschmutzt und besudelt aus der Sache rauskommen (und am Ende die Führerbüste im Hinterhof verscharren müssen).

In der Praxis funktioniert das Besudeln und Beschmutzen dann so: Es wird versucht, einzelne Personen in exponierter Stellung herauszupicken und an ihnen ein Exempel zu statuieren indem sie auf massive berufliche Nachteile stoßen. Versucht wurde es beispielsweise bei einem Uni- Mitarbeiter, über dem in der überregionalen Qualitätspresse zu lesen war: Islamforscher sympathisiert mit Pegida. Wenn es gelingt, Einzelne zu bestrafen, werden alle Anderen es  genau überlegen, nicht erwünschte Meinungen zu äußern.

Wer sich an die Praktiken totalitärer Systeme erinnert fühlt, muß nur ein bisschen bei Stauss weiterlesen: „Wenn PEGIDA also in Dresden 20.000 oder von mir aus auch eines Tages 30.000 Menschen auf die Straße bringt, muss man sagen: Mit 30.000 Irren kann ein 80-Millionen-Volk schon klarkommen„. (Fettdruck durch EdN) Andersdenkende zu Irren zu erklären, war sowohl in der UdSSR als auch unter dem NS- Regime gängige Praxis.  Und es blieb nicht bei Worten. Auch heute dürften entsprechende Äußerungen ein Ansporn für den gewaltbereiten Mob sein (vgl. Bei diesen Anti-Pegida-Demonstrationen kam es zu Gewalt sowie Gefahr von links …).

Diese Mechanismen der Einschüchterung haben lange gut funktioniert. Aber es bröckelt: Teilnehmerzahlen wie bei PEGIDA waren bisher ebenso undenkbar wie die Wahlerfolge der Alternative für Deutschland (AfD). Auch wenn die AfD völlig unabhängig von Pegida ist, wird sie in der Folge besonders profitieren: Nicht nur die 25.000 oder mehr Demonstranten sondern auch die weitaus größere Zahl der  „Grenzgänger“ haben die klare Kante gezeigt bekommen und infolgedessen  massiv an Vertrauen in Qualitätsmedien und Qualitätspolitiker verloren.

Wer derart beschimpft worden ist, wird nie mehr CDU/SPD/Grüne/Linkspartei wählen. In der anonymen Wahlkabine funktionieren die Einschüchterungsversuche nicht. Wenn Andere größere Teile der bisherigen Stimmen der Etablierten und eines Teils der Nichtwähler bekommen, dann zeigt das: die Demokratie bahnt sich ihren Weg!

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Die Reaktionen auf PEGIDA zeigen: der politisch-mediale Komplex ist im Ausnahmezustand. Eine neutrale Berichterstattung gibt es kaum noch, es wird manipuliert und gelogen. Die Journalisten jagen dabei im Wolfsrudel. Die Demonstranten nehmen friedlich ein Grundrecht wahr und werden dafür mit Kübeln von Unrat überschüttet.  Die Gewalt auf Seiten der Anti-Pegida-Demonstrationen bleibt meistens unerwähnt. Nicht überraschend wird dann von den Beschimpften über die „Lügenpresse“ gesprochen.

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PEGIDA-Logo: Berichterstattung als Kampf um die Deutungshoheit ? 

Sicher: hier und da kommen in der Presse auch kritische Köpfe zu Wort, wie  Henryk M. Broder in der WELT. Aber alles in allem schärft PEGIDA den Blick auf einen Kampf um die Deutungshoheit zwischen politisch-medialem Komplex auf der einen Seite und den nicht vertretenen Bürgern auf der anderen Seite. Auch die Berichterstattung zu Rußland, zur Ukraine, zur AfD, zur Eurorettung oder zur Frühsexualisierung der Kinder ruft in den Leserkommentaren viel Ablehnung hervor. Genau das führt zur selektiven (vgl. Kommentarfunktion bei Spiegel Online abgeschaltet) oder vollständigen Abschaltung der Leserkommentare (vgl. Die ARD will wie die Süddeutsche zur „gelenkten Öffentlichkeit“ übergehen). In einem hervorragendem Beitrag (Von Rumorkliniken und Gerüchteküchen) fragt Mathias Bröckers mit Blick auf die Ukraine-Krise:

Ist es nur Nachlässigkeit der Leitmedien, dass sie eine solche Aufklärung gar nicht mehr fordern und als kontrollierende „vierte Gewalt“ den (Rechts-)Staat unter Druck setzen, diese auch zu leisten? Haben sie ihre Rolle als Kontrolleure und Kritiker der Macht abgegeben, um als Akteure und Werkzeuge dieser Strategie nur noch als Gerüchteküchen und Spinanstalten zu fungieren?

Dieses Eindrucks kann man sich schwer erwehren, wenn man etwa den Medienwatchblog Propagandaschau durchscrollt, der die Spins und Drehs der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung zur Ukrainekrise akribisch unter die Lupe nimmt – wie zuletzt zum Beispiel das Märchen vom angeblich „einsamen Putin“ beim Dinner der G20-Chefs.

Bröckers weiter:

Journalisten müssten nicht fürchten, künftig überflüssig zu werden wie einst die Heizer auf der Elektrolok, wenn sie sich ihrer Wächterrolle wieder besinnen, für die ihnen in demokratischen Verfassungen auch besondere Rechte verliehen wurden. Weil ihnen als Auge, Ohr und Kontrollorgan des Souveräns – des Volks – besonderer Schutz gebührt – und nicht, um als Stenographen der Macht und Lautsprecher der Eliten zu fungieren.

Bis dahin möchte ich allerdings nicht warten. Das Problem ist: selbst das Aufrufen einer Berichterstattung im Internet, die ich ablehne, läßt die Kassen manipulativer Medien klingeln. Denn auf den Internetseiten wird Werbung eingeblendet und darüber hinaus aus meinen Daten ein Profil gebildet. Schreibe ich einen Kommentar dazu, klingelt die Kasse fürs Aufrufen der Seite. Auch dann, wenn der Kommentar nicht einmal veröffentlicht wird. Entschließe ich mich dann, das Thema in meinem Blog aufzugreifen und recherchiere auf weiteren Internetseiten, klingeln dort wieder die Kassen. Eine tolle Auseinandersetzung, wenn jeder meiner Schritte nur die Gegner stärkt. Damit soll Schluß sein. Das ist gar nicht mal so schwer.

Mit einem Werbeblocker kann ich diesen Geldhahn nämlich zudrehen. Und selektiv bei Medien, die ich unterstützen möchte (z.B. Junge Freiheit) wieder aufdrehen. Es geht ganz einfach.

Es gibt viele derartige Add-ons. Ich beschreibe hier Adblock Plus, weil es Open Source ist, weitverbreitet und auf Mozilla Firefox, Google Chrome, Opera und Android einsetzbar ist. Wer andere Werbeblocker vorzieht, mag sich im Internet informieren. So ein Werbeblocker gibt zugleich etwas mehr Anonymität (weil zumindest einige Trackingmöglichkeiten ausgeschaltet werden) UND Sicherheit (weil manche Malware über unkontrollierte Werbung auf den Rechner gelangt) im Internet.

Eine ausführliche Anleitung gibt es hier: Erste Schritte mit Adblock Plus. Vereinfacht am Beispiel von Mozilla Firefox:

1. Ich öffne das Menü rechts oben und gehe auf Add-ons.

2. Im Suchfeld „Adblock“ eingeben, auf Adblock Plus klicken, auf den grünen Button +|Add to Firefox klicken und im nächsten Fenster mit Jetzt installieren bestätigen.

3. Nach erfolgreicher Installation findet sich das  rote Adblock Plus-Stopzeichen in der Symbolleiste. Darauf einmal klicken, und dann auf Filtereinstellungen gehen.

4. In den Filtereinstellungen prüfen, ob auch die EasyList Germany+EasyList  für die deutschen Seiten aktiviert ist. Wenn nicht bereits voreingestellt, sollte dies über Filterabbonnements nachgeholt werden. Einen guten Schutz vor Malware bietet auch auch DisableMalware.

5. In den Filtereinstellungen sollte kein Häkchen vor Einige nicht aufdringliche Werbung zulassen stehen. Von manipulativen Medien wollen wir schließlich gar keine Werbung sehen.

6. Nicht vergessen: unterstützenswerte Internetseiten sollen weiter Werbeeinnahmen erhalten! Dazu wird die jeweilige Seite aufgerufen, auf das rote Adblock Plus-Stopzeichen geklickt und der Werbeblocker für die gewünschte Seite deaktiviert.

Was hier in 6 Punkten beschrieben wird, ist in der Praxis sehr einfach und in kurzer Zeit erledigt. Jetzt heißt es: ausprobieren und bei Gefallen weiterverbreiten.

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Die Pegida- Bewegung hat mittlerweile für viel Aufsehen gesorgt. Einige lesenswerte Beiträge möchte ich auf dieser Seite sammeln. Wenngleich ich die Texte hier nur mit Auszügen anreißen kann, empfehle ich jeweils die Lektüre des vollständigen Beitrages.

Eine sehr sachliche und tiefgehende Analyse liefert DR. MAXIMILIAN KRAH unter dem Titel PEGIDA – Schande oder Chance?. Krah stellt zunächst einmal dar, daß Pegida eine Bewegung ist, „die außerhalb jeder bestehenden Struktur entstanden ist“ und für die bestehenden zivilgesellschaftlichen Organisationen zur Blamage und „wegen der finanziellen Zuwendungen an diese Vereine auch eine wirtschaftliche Bedrohung“ werde. Krah weiter:

Die etablierten Akteure sind zu homogen geworden sind. Sie sind alle ähnlich in ihren Ansichten und Meinungen und decken deshalb nicht mehr das ganze Meinungsspektrum ab. Jeder Etablierte ist für Zuwanderung, jeder ist für „Kulturbereicherung“, jeder ist „tolerant, weltoffen und solidarisch“ und für „Willkommenskultur“. Und selbst, wer insgeheim die Probleme sieht, die diese unkontrollierte, ungesteuerte und ungebremste Einwanderung mit sich bringt, hütet sich das auszusprechen, aus Angst, dafür gescholten zu werden. Das Ergebnis ist, dass die berechtigten Einwände gegen diese Art der Zuwanderung und ihre Konsequenzen, oft aus bitteren Erfahrungen gewachsen, nicht mehr ausgesprochen werden. Und sich nun Montag für Montag außerhalb der bestehenden Zivilgesellschaft artikulieren.

Das erwischt diejenigen, deren politisches Ziel der Multikulturalismus ist, bitter. Zum einen, weil es ihrer politischen Agenda zuwider läuft. Aber auch, weil es ihnen gelungen war, alle bestehenden Verbände und Parteien, ebenso die Medien, mehr oder weniger auf ihr Ziel zu verpflichten. Sie hatten keine Gegner mehr. Das Nein der Dresdner Demonstranten zu dem multikulturellen Projekt ist nicht nur eine inhaltliche, sondern auch eine politische Herausforderung, weil es plötzlich wieder eine Debatte gibt, wo vorher niemand mehr widersprach.

Krahs Schlußfolgerung: „Die Aufregung um PEGIDA bietet deshalb die Chance auf eine ehrliche Debatte zu Asyl, Zuwanderung und Identität.“

Pegida Weihnachten

Pegida: „Chance auf eine ehrliche Debatte zu Asyl, Zuwanderung und Identität.“

Fakten für die Debatte finden sich unter „Pegida“. Zahlenspiele: Blogbetreiber Josef Bordat, Dr. phil., Dipl.-Ing., M.A., liefert vor dem Hintergrund der medial verbreiteten Ansicht, so etwas wie eine Islamisierung gäbe es nicht, präzise Zahlen, wonach der Islam in Deutschland wächst und stellt auch die Auswirkungen dar:

Aus den veränderten Mehrheitsverhältnissen resultieren dann qualitative soziale Veränderungen, insofern eben eine religiöse Orientierung, wie sie die Zugehörigkeit zum Islam darstellt, nicht nur kulturell, sondern auch politisch auf eine Gesellschaft einwirkt – auf die Metaebene der Willensbildung und Entscheidungsfindung ebenso wie auf die Sachebene der Handlungsfelder und Beschlussinhalte. Das zusammengenommen kann man dann durchaus „Einfluss des Islam“ nennen.

Bordat schließt: „Dass der „Einfluss des Islam“ in Deutschland zunimmt, ist ein Faktum. Dies zu leugnen, ist kontrafaktisch. Eine Erhebung, die korrekt auf das Faktum hinweist, „fragwürdig“ und das erzielte Ergebnis „angeblich“ zu nennen, wie dies Spiegel Online tut, ist tendenziös. – Man kann gegen „Pegida“ sein, vielleicht soll man es sogar. Nur: So nicht“.

Der frühere Chefredakteuer der Wirtschaftswoche, Roland Tichy, beschreibt unter Ukraine und Pegida: Vertrauen in Journalisten sinkt, in sieben Thesen Gesetzmäßigkeiten der Medien, die zu einem derartigen Vertrauensverlust führen. Darunter fallen „Hinrichtungsjournalismus“., „Skandalisierung“, „Meinung überdeckt die Fakten“, „Journalisten laufen Gefahr, sich zum Handlanger der Mächtigen zu machen“, „Journalisten teilen bestimmte Werte und versuchen, diese zu transportieren – und dabei entsteht eine ausgeprägte Einseitigkeit. Journalisten in Deutschland verstehen sich mehrheitlich als dem linken oder grünen Spektrum zugehörig […]und ein Gruppendruck, der zum Wolfsrudel führe.

Tichy zitiert zudem als Beispiel einen Kommentar von  Arnold Vatz zu Sebnitz, wo einer „Kleinstadt fälschlicherweise pauschal Verschleierung und Beihilfe zu einem gemeinschaftlichen Mord aus rassistischen Beweggründen unterstellt“ wurde. Dabei war das vermeintliche Opfer nicht von Rassisten ertränkt worden.  Vielmehr war die eigentliche Todesursache des Jungen „ein Herzinfarkt beim Schwimmen mit anschließendem Ertrinken, ausgelöst durch einen angeborenen, von der Mutter bei den Ermittlungen jedoch verschwiegenen Herzfehler[5], wie der Spiegel im Januar 2001 meldete.“ Der Ruf der Stadt ist freilich immer noch ruiniert und wer „Sebnitz“ hört, denkt an ein Beispiel für Rassismus.

Ein Beispiel für Manipulationsversuche stellt sogar der Spiegel dar: Undercover in Dresden: Die dubiosen RTL-Methoden bei Pegida-Recherchen zeigt dass ein angeblicher Pegida Teilnehmer, der vom Politikmagazin Panorama interviewt wurde und dort mit besonders rassistischen Positionen glänzte, tatsächlich ein RTL- Mann im Undercover-Einsatz war, der offensichtlich rassistische Kommentare von Pegida- Anhängern provozieren wollte, indem er sie selber entsprechend ansprach.

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Am vergangenen Sonntag wurde der Lackierer Daniel S. von sechs türkischstämmigen jungen Männern in Kirchweyhe bei Bremen zu Tode geprügelt. Was inzwischen selbst in beschaulichen Kleinstädten passiert, ist der überregionalen Presse keine Meldung wert. Wären die Nationalitäten der Täter und Opfer anders verteilt, wäre ein Aufschrei durch die Medien gegangen. Auch die lokalen Medien trugen ihren Teil dazu bei, den Hintergrund zu verschleiern. Radio Bremen, die Kreiszeitung und der Weser- Kurier berichten zwar, nennen aber die Nationalität der Täter nicht. Immerhin: einem Bericht der Bild entnimmt man den tatsächlichen Tathergang.

Ein lesenswerter Kommentar findet sich in der Sezession (Auszug, Hervorhebungen durch EdN):

Das ist kein Denkzettel, das ist keine dumme Schlägerei unter jungen Männern, das ist kein gegenseitiges Sich-Hochschaukeln, das ist keine Notwehr ausgegrenzter Migranten gegen brandgefährliche Nazischläger, das ist kein Einzelfall: Die Tat von Kirchweyhe ist das Ergebnis einer langen Kette von politischen Fehlentscheidungen oder von bewußt in Kauf genommenen Begleiterscheinungen eines irreparablen Gesellschafts- und Bevölkerungsumbaus zu Lasten und auf Kosten der Deutschen. […]

Heute geht es um den Schutz der eigenen Kinder vor Übergriffen, um die Frage des richtigen Verhaltens in lebensbedrohlichen Situationen und die ganz grundsätzliche Entscheidung, ob man einem Opfer zur Hilfe eilen sollte oder nicht. Nebenbei bemerkt: Das Wort „Zivilcourage“ ist vor diesem Hintergrund zu einem Stück Dreck verkommen – zivilcouragiert gilt, wer sich mit zehntausend anderen Mutigen und einhundert Rechtsanwälten im Rücken in eine Lichterkette gegen unsichtbare Nazis stellt. […]

Wenn ich jung wäre (und beispielsweise identitär), was würde ich tun? Mindestens Kirchweyhe plus Umgebung zukleistern mit Aufklebern, Plakaten, Briefkasten-Infos und eine Bürgerwehr fordern: Väter, Söhne, Freunde; vielleicht würde ich am Wochenende mit fünfzig Mann vor die Disco in Kirchweyhe ziehen und einen martialischen Wall bilden oder einen Autokorso mit Fahnen und Sprechchören machen – das Ganze nicht ohne Vorbereitung auf etwaige Übergriffe jener Leute, die diese Orte für ihr „Gebiet“ halten.

Mein Appell an alle Leser: Laßt Daniel nicht einfach sterben. Redet darüber. Laßt es nicht zu, das unser Land von verantwortungslosen Politikern immer weiter zum Negativen verändert wird!

Mehr zur Thematik: Deutsche Opfer, fremde Täter.

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Aus gegebenem Anlaß (wer gemeint ist, wird es schon wissen) möchte ich auf einen lesenswerten Blog-Beitrag hinweisen. Unter der Überschrift „Liebe Journalisten, wollt Ihr wirklich die (Ver-)Fassung verlieren?“ heißt es im Blog DENKLAND:

Es scheint so, als ob die Staats- und Konzernmedien nur noch weitergeben, was die politische Führung uns vermitteln will, ohne jedoch als 4. Gewalt kritisch und konsequent nachzuhaken. Nicht jeder hat die Zeit und die Mittel, sich vernünftig zu informieren und vertraut den gängigen Medien, Journalisten, Experten. Ein Aufruf zu mehr Kritik!

Die Lektüre des vollständigen Beitrages lohnt sich!

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